Flächennutzungsplan & Bebauungspläne

Flächennutzungsplan

Aufgabe

Im Flächennutzungsplan ist laut Maßgabe des Baugesetzbuchs “für das ganze Gemeindegebiet die sich aus der beabsichtigen städtebaulichen Entwicklung ergebende Art der Bodennutzung nach den voraussehbaren Bedürfnissen der Gemeinde in den Grundzügen darzustellen”. Seine größte Außenwirkung entfaltet der Flächennutzungsplan mit der Darstellung neuer potentieller Bauflächen im Stadtgebiet. Er ist die konzeptionelle Grundlage für die nachfolgende Aufstellung verbindlicher Bebauungspläne für einzelne Baugebiete bzw. -projekte.

Dabei erzeugt der Flächennutzungsplan in der Regel keine unmittelbaren Rechtswirkungen. Insbesondere vermittelt er zum Beispiel allein durch seine Bauflächendarstellungen noch keine direkten Baurechte für Grundstückseigentümer oder Vorhabenträger. Als vorbereitender Bauleitplan wirkt er allerdings über das sogenannte Entwicklungsgebot für Bebauungspläne und andere baurechtliche Satzungen hinaus, unter anderem im Falle des Anpassungsgebots für öffentliche Planungsträger, bei bestimmten Vorkaufsrechten sowie als öffentlicher Belang bei der Beurteilung von Bauvorhaben im Außenbereich.

Der Flächennutzungsplan unterliegt der Bindung an die überörtlichen Ziele der Raumordnung und er bedarf der Genehmigung durch die Bezirksregierung in Köln. Einige Inhalte des Flächennutzungsplanes werden auf Basis anderer rechtlicher Grundlagen nur übernommen, insbesondere Schutzgebietsausweisungen oder etwa die Trassen überörtlicher Verkehrsachsen, die auf fachgesetzlicher Basis geplant wurden. Für einzelne Teilbereiche oder -inhalte kann der Flächennutzungsplan auch geändert oder in bestimmten Fällen im Wege der Berichtigung angepasst werden.

Flächennutzungsplan der Stadt Bad Honnef

Die Planzeichnung ist auf den Maßstab 1:10.000 auf Basis der Deutschen Grundkarte ausgelegt; für die Siedlungsbereiche liegen Ausschnittvergrößerungen im Maßstab 1:5.000 vor. Der Flächennutzungsplan hat insgesamt nur eine bereichsscharfe Ausprägung, insofern sollten Lagegenauigkeiten, Flächentiefen oder -breiten unter 10 Metern bzw. Flächengrößen unter 100 Quadratmetern aus dem Plan nicht mehr abgeleitet werden. Auch darüber hinaus sind die Konkretisierungserfordernisse und -möglichkeiten auf Bebauungsplan- oder Vorhabenebene zu beachten.

Planzeichnung zum Stand der redaktionellen Fortschreibung 23.03.2015

FNP 1:10.000 Gesamtplan Stadtgebiet 
FNP 1:5.000 Siedlungsbereich Tallage
FNP 1:5.000 Siedlungsbereich Berglage
FNP Legende

Planunterlagen zur 101. Änderung des Flächennutzungsplans

101. Änderung des Flächennutzungsplans – Planzeichnung
101. Änderung des Flächennutzungsplans – Begründung
101. Änderung des Flächennutzungsplans – Zusammenfassende Erklärung

Bebauungspläne

Bebauungspläne regeln über rechtsverbindliche Festsetzungen die städtebauliche Ordnung in bestimmten Bereichen. Sie bestimmen damit die mögliche bauliche oder sonstige Nutzung von Grundstücken. Bebauungspläne sind in der Regel aus den Darstellungen im Flächennutzungsplan zu entwickeln. Wesentliche Festsetzungen sind zumeist die Art und das Maß der baulichen Nutzung eines Grundstücks, die überbaubaren Flächen sowie die Planung der äußeren Erschließung, vor allem der Verkehrsflächen. Die Art der baulichen Nutzung regelt den Baugebietstyp zum Beispiel als reines Wohngebiet, während das Maß der baulichen Nutzung zum Beispiel Aussagen zur maximalen baulichen Ausnutzung der Grundstücksfläche trifft. Wesentliche Rechtsgrundlagen für die Aufstellung der Bebauungspläne und die Festsetzungsmöglichkeiten sind das Baugesetzbuch (BauGB) und die Baunutzungsverordnung (BauNVO).

Die zum Download (siehe unten) bereitgestellten Übersichtspläne mit den Geltungsbereichen der einzelnen Bebauungspläne, Bebauungsplan-Änderungen und Innenbereichssatzungen dienen der ersten Information und Orientierung. So kann ermittelt werden, ob ein Grundstück innerhalb eines entsprechenden Geltungsbereichs liegt. Die Bebauungspläne/Satzungen selbst stehen online nicht bereit, können aber auf Anforderung  als PDF-Dokumente zur Verfügung gestellt werden. Bei Interesse teilen Sie uns bitte die Nummer des gewünschten Bebauungsplans mit und wir stellen Ihnen den Plan per E-Mail zur Verfügung. Alternativ können Sie uns die Adresse bzw. das Flurstück/Flur/Gemarkung des betreffenden Grundstücks mitteilen, für das Sie die Bebauungsplanauskunft wünschen. Wir empfehlen diese Angaben bei komplexeren Fällen. Ihre Anfrage schicken Sie bitte an folgende E-Mail-Adresse:
                              bebauungsplanauskunft (a) bad-honnef.de
Wir beantworten Ihre Anfrage als bald wie möglich. Je nach Auslastung oder ggf. Recherchebedarf kann die Beantwortung Ihrer Anfrage jedoch auch einige Tage in Anspruch nehmen. Wir bitten Sie um Verständnis. Kosten entstehen Ihnen für die Auskunft per E-Mail nicht.

Die Umringe der Bebauungspläne und Grenzen der Innenbereichssatzungen können aufgrund des Maßstabs und der Darstellung geringfügig vom Originalplan abweichen. Generell wird zur rechtsverbindlichen Auskunft bei konkreten Bauvorhaben eine Bauberatung beim Fachdienst Bauaufsicht oder eine Rücksprache beim Fachdienst Stadtplanung empfohlen. Eventuell sind dabei auch laufende Plan- oder Planänderungsverfahren oder Veränderungssperren (§ 14 BauGB) zu berücksichtigen. 

Bebauungsplan-Gebiete Stadt Bad Honnef – Ausschnitt Siedlungsbereich Tallage
Bebauungsplan-Gebiete Stadt Bad Honnef – Ausschnitt Siedlungsbereich Berglage

Fluchtlinienpläne

Fluchtlinienpläne wurden aufgrund des „Gesetzes über die Anlegung und Veränderung von Straßen und Plätzen und ländlichen Ortschaften vom 2.7.1875“ (sog. Preußisches Fluchtliniengesetz) erlassen. Mit dem Inkrafttreten des Bundesbaugesetzes (BBauG) im Jahr 1960 gelten Fluchtlinienpläne gemäß § 173 Abs. 3 Satz 1 BBauG als übergeleitete, einfache Bebauungspläne.

Fluchtlinienpläne enthalten nur Straßenfluchtlinien und Baufluchtlinien; zu diesen Plänen liegen keine weiteren textlichen Festsetzungen vor. Fluchtlinien sind diejenigen Linien, die bei der Bebauung eines Grundstückes einzuhalten sind. Sie geben dem Straßenkörper seine Lage und Richtung, begrenzen ihn in seiner Länge und Breite (= Straßenfluchtlinien) und geben die Grenze an, über die bei einer Bebauung die Gebäude an ihrer Vorderseite nicht errichtet werden dürfen (Baufluchtlinie). Jeder Fluchtlinienplan muss eine Baufluchtlinie schaffen. Ist nur eine Fluchtlinie festgesetzt, so bildet sie gleichzeitig die Straßen- und Baufluchtlinie.

Hier können Sie eine Übersicht über die Lage der Fluchtlinienpläne einsehen:

Lage Fluchtlinienpläne Stadt Bad Honnef

Stadtplanung

Dirk Wiehe
Fachdienstleiter
Rathausplatz 1
53604 Bad Honnef
Tel.: 02224/184-246
dirk.wiehe@bad-honnef.de

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