Beteiligungsverfahren zur Stadtplanung

Beteiligungsverfahren zur Stadtplanung

Während der Aufstellung von Bauleitplänen besteht in der Regel in zwei Stufen die Möglichkeit für die Öffentlichkeit, sich zu informieren und eventuell mit einer Stellungnahme (Anregungen/ Änderungswünsche/ Bedenken) im Rahmen des Verfahrens zu beteiligen:

Bei der „frühzeitigen Beteiligung“ wird die Öffentlichkeit möglichst zu Beginn im Planungsprozess, in der Regel nach einem Planaufstellungsbeschluss durch den zuständigen Ausschuss und nach Erarbeitung eines ersten Konzeptes, über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung informiert. Hierzu werden die Pläne bei der Stadtverwaltung Bad Honnef üblicherweise für 2 Wochen zur Unterrichtung bereitgehalten und zusätzlich oder alternativ in einem Bürgerdialog vorgestellt. Ein Bürgerdialog wird insbesondere bei komplexeren Planungen vorgesehen.

In der zweiten Stufe der Öffentlichkeitsbeteiligung wird der Planentwurf einschließlich der Begründung und eventueller Fachgutachten gemäß den gesetzlichen Bestimmungen in der Regel für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt. Während dieser „öffentlichen Auslegung“ kann jeder eine Stellungnahme zu der Planung vorbringen, sinnvollerweise in Form einer begründeten schriftlichen Eingabe. Im Anschluss an die Beteiligungsverfahren werden die eingegangenen Stellungnahmen durch die Verwaltung ausgewertet und den Gremien zur Abwägung und Entscheidung vorgelegt.

Welche Planungen zur Diskussion gestellt werden, wann und wo die öffentliche Information stattfindet und welche Fristen zur Stellungnahme bestehen, wird auch über das Amtsblatt der Stadt Bad Honnef bekannt gegeben.

Aktuelle Beteiligungsverfahren:

Bebauungsplan Nr. 1-134 „Edelhoff Stift“
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
im Zeitraum vom Montag, den 22.11.2021 bis einschließlich Freitag, den 03.12.2021

Für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1-134 „Edelhoff Stift“ wird gemäß § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches in Verbindung mit dem Gesetz zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19-Pandemie (Planungssicherstellungsgesetz – PlanSiG) eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit durchgeführt.

Über diesen Link gelangen Sie zur Bekanntmachung.

Aus der Bekanntmachung entnehmen Sie bitte auch die pandemiebedingten besonderen organisatorischen Hinweise.

Ein öffentlich zugänglicher Aushang der Unterlagen im Rathaus ist nicht vorgesehen.

Unterlagen zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung:

Sofern Sie sich zu der Planung äußern möchten, bitten wir um schriftliche Stellungnahme bis zum Freitag, den 03.12.2021 an die

Stadt Bad Honnef
Fachdienst Stadtplanung
Rathausplatz 1
53604 Bad Honnef

bzw. per E-Mail an:

bauleitplanverfahren@bad-honnef.de

Darüber hinaus können etwaige Änderungen im Rahmen eines Telefonates bzw. während eines persönlichen Gespräches zur Niederschrift vorgebracht werden. (Siehe Hinweise in der Bekanntmachung)

Stadtplanung

Dirk Wiehe
Fachdienstleiter
Rathausplatz 1
53604 Bad Honnef
Tel.: 02224/184-246
dirk.wiehe@bad-honnef.de

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