Seniorenvertretung begrüßt geplante Verbesserung des Wahlverfahrens
Als wichtigen ersten Schritt zur Steigerung der Wahlbeteiligung wertet Dr. Hans-Christoph Anders, derzeitiger Vorsitzender der Seniorenvertretung der Stadt Bad Honnef, den am 1.6.2022 einstimmig gefassten Beschluss des Sozialausschusses, eine deutliche Steigerung der Wahlbeteiligung ab der nächsten Wahl der Seniorenvertretung zu erreichen und zu diesem Zweck die Verwaltung zu beauftragen, zusammen mit der Seniorenvertretung bis Ende des Jahres ein Konzept dazu vorzulegen, mit dem auch die Kosten eines optimierten Wahlverfahrens berechnet werden sollen.
Ausgelöst wurde die Befassung des Sozialausschusses mit dem Thema durch den Antrag der Seniorenvertretung, künftige Wahlen im Wege der Briefwahl zu ermöglichen. Der Antrag wurde mit der unerwartet geringen Wahlbeteiligung begründet, die schon bei der ersten Wahl 2019 nur bei knapp 7 % lag und sich 2022 auf 3.2 % weiter verschlechterte. Den Hauptgrund dafür sieht die Seniorenvertretung in der unzureichenden Information der Wahlberechtigten über die Wahl.
„Wer die amtlichen Bekanntmachungen oder die übliche lokale Presse nicht gelesen hatte, erfuhr nichts über die Wahl, ihren Ablauf und die Kandidierenden. Dem kann nur abgeholfen werden, indem künftig den Wahlberechtigten neben der Mitteilung über die weiterhin bestehende Wahlmöglichkeit im Rathaus auch Unterlagen für die Briefwahl zugesandt werden und somit auch den weniger mobilen Wahlberechtigten, wobei vor allem an die Bewohnerschaft der vielen Honnefer Senioreneinrichtungen zu denken ist, die Teilnahme an der Wahl ermöglicht wird“, betonte Dr. Anders. Auch die Einrichtung weiterer Wahllokale, z.B. in Aegidienberg, würde die Wahlbeteiligung mutmaßlich erhöhen.