Am Donnerstag, 12. Dezember 2019, 18:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses, Rathausplatz 1, die 45. Sitzung des Rates der Stadt Bad Honnef statt.
Als Tagesordnungspunkt 1.4 der öffentlichen Sitzung ist eine Einwohnerfragestunde vorgesehen. Im Hinblick auf eine sachgerechte Beantwortung sind eventuelle Fragen – höchstens zwei Fragen mit je einer Zusatzfrage – bis Montag, den 09. Dezember 2019 schriftlich an den Bürgermeister der Stadt Bad Honnef, Rathausplatz 1, zu richten.
In der öffentlichen Sitzung werden folgende Tagesordnungspunkte beraten:
Tagesordnungspunkt 1
Formalien, Sitzungseinleitung
– Feststellung der Beschlussfähigkeit
– Tagesordnung
– Einführung und Verpflichtung des Ratsmitgliedes Michalina Kuska
– Einwohnerfragestunde
– Nachbesetzung in den Ausschüssen und Gremien
Tagesordnungspunkt 2
Anträge nach § 3 Abs. 1 Satz 2 der Geschäftsordnung
2.1 Antrag der Fraktion B90/Die Grünen betreffend Bericht über umgesetzte Maßnahmen und die Fortschreibung des Inklusionskonzeptes
2.2 Änderung des § 8 KAG NRW – Straßenausbaubeiträge
Tagesordnungspunkt 3
Anfragen nach § 17 Abs. 1 Geschäftsordnung
Tagesordnungspunkt 4
Beschlussvorlagen
4.1 Änderung des Stellenplanes 2019
4.2 Antrag der Seniorenvertretung der Stadt Bad Honnef zum Thema „Nette Toilette“
4.3 Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2020 sowie des Stellenplanes
4.4 Neufassung der Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden
4.5 Gebietsänderung zwischen den Städten Bad Honnef und Königswinter
4.6 Zuschuss zu einer Kulturbroschüre des Kulturforums
4.7 Wirtschaftsplan 2020 der Bad Honnefer Bäder
4.8 Kalkulation der Abwassergebühren für das Wirtschaftsjahr 2020
4.9 Wirtschaftsplan 2020 des Abwasserwerkes der Stadt Bad Honnef
4.10 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt der Stadt Bad Honnef über die Entwässerung von Grundstücken und über die Erhebung von Entgelten für die öffentlichen Abwasserbeseitigungsanlagen (Entwässerungssatzung) vom 18.12.2017
4.11 Bericht über ungesetzte Maßnahmen und Fortschreibung des Inklusionskonzeptes
4.12 Bebauungspläne 1 und 1a
– Sachstandsinformation
– Nichtanwendungsbeschluss wegen Unwirksamkeit
Tagesordnungspunkt 5
Mitteilungen
5.1 Mitteilung zur Kummer-Vanotti-Stiftung (Umwelt-Skulpturenpark in Bad Honnef)
Tagesordnungspunkt 6
Anfrage nach § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung
In der sich anschließenden nichtöffentlichen Sitzung berät der Rat über den Zusammenschluss des Zweckverbandes civitec und der regio iT, sowie über eine Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses.
Mehr Informationen: “Aus den Gremien”
