Am Donnerstag, 21.11.2019, 18:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses, Rathausplatz 1, die 31. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt.
In der öffentlichen Sitzung werden folgende Tagesordnungspunkte beraten:
Tagesordnungspunkt 1
Formalien
Tagesordnungspunkt 2
Anregungen nach § 24 GO NRW
2.1 Anregung zur Erstellung einer Alternativplanung zum Straßenausbau Floßweg
Tagesordnungspunkt 3
Anträge nach § 3 Abs. 1 Satz 2 der Geschäftsordnung
3.1 Antrag auf finanzielle Unterstützung des Vereins BIN gegen Bahnlärm e. V.
Tagesordnungspunkt 4
Anfragen
Tagesordnungspunkt 5
Beschlussvorlagen
5.1 Änderung des Stellenplanes 2019
5.2 Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2020 sowie des Stellenplanes
5.3 Gebietsänderung zwischen den Städten Bad Honnef und Königswinter
5.4 Neufassung der Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden
5.5 Vergabe des Heimatpreises 2019
Tagesordnungspunkt 6
Mitteilungen
Tagesordnungspunkt 7
Anfragen nach § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung
In der anschließenden nichtöffentlichen Sitzung wird über den Zusammenschluss des Zweckverbandes civitec und der regio iT sowie die Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung beraten.
Die vollständigen Unterlagen zur Sitzung gibt es im Ratsinformationssystem – “Aus den Gremien”
