Sitzung des Rates der Stadt Bad Honnef am 16.7.2026

Am Donnerstag, dem 16.07.2026, 18:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses, Rathausplatz 1, Bad Honnef, die 7. Sitzung des Rates der Stadt Bad Honnef statt.

Als Tagesordnungspunkt 1.3 der öffentlichen Sitzung ist eine Einwohnerfragestunde vorgesehen. Im Hinblick auf eine sachgerechte Beantwortung sind eventuelle Fragen - höchstens zwei Fragen mit je einer Zusatzfrage – bis Montag, den 13.7.2026, schriftlich an den Bürgermeister der Stadt Bad Honnef, Rathausplatz 1, zu richten. In der öffentlichen Sitzung werden folgende Tagesordnungspunkte beraten:

 1 Sitzungseinleitung

 1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit

 1.2 Tagesordnung

 1.3 Einwohnerfragestunde

 2 Anträge nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung

 3 Beschlussvorlagen

 3.1 Satzung für den Fachbeirat Inklusion

 3.2 1. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung der öffentlichen Einrichtung "Abwasserwerk" der Stadt Bad Honnef vom 19.05.2014

 3.3 3. Satzung vom zur Änderung der Betriebssatzung der öffentlichen Einrichtung "Bad Honnefer Bäder" vom 24.03.2015

 3.4 Zuleitung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2025

 3.5 Bebauungsplan Nr. 1-155 "Mobilitätsknoten Bad Honnef - Teilbereich Westende Girardetallee/ B42"

- Beratung und Beschluss über Stellungnahmen  

- Satzungsbeschluss

 3.6 Bebauungsplan Nr. 1/111 "Bahnhof Bad Honnef" 

- Aufhebung des Satzungsbeschlusses 

- Einstellung des Verfahrens

 3.7 89. Änderung des Flächennutzungsplanes "Bahnhof Bad Honnef"

- Aufhebung des Feststellungsbeschlusses

- Einstellung des Verfahrens

 3.8 Umsetzung des Klimaanpassungskonzepts der Stadt Bad Honnef

 3.9 Fördermittelbeantragung Anschlussvorhaben Klimaanpassungskonzept

 4 Mitteilungen

 4.1 Mitteilung der Verwaltung zur Besetzung der Ausschüsse und Gremien

 5 Anfragen nach § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung

In der sich anschließenden nichtöffentlichen Sitzung wird der Rat über einen Grundstücksverkauf beraten.

Die Sitzungsunterlagen der öffentlichen Sitzung finden Sie im Bürgerinformationssystem.


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