Ratssaal

Sitzung des Rates am 28.3.2019

Am Donnerstag, den 28. März 2019, 18:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses, Rathausplatz 1, Bad Honnef, die 39. Sitzung des Rates der Stadt Bad Honnef statt.

Als Tagesordnungspunkt 3 der öffentlichen Sitzung ist eine Einwohnerfragestunde vorgesehen. Im Hinblick auf eine sachgerechte Beantwortung sind eventuelle Fragen – höchstens zwei Fragen mit je einer Zusatzfrage – bis Montag, den 25. März 2019, schriftlich an den Bürgermeister der Stadt Bad Honnef, Rathausplatz 1, zu richten. In der öffentlichen Sitzung werden folgende Tagesordnungspunkte beraten:

1 Feststellung der Beschlussfähigkeit

2 Tagesordnung

3 Einwohnerfragestunde

4 Nachbesetzung in Ausschüssen und Gremien

5 Erlass einer  ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Bad Honnef-Stadtmitte

6 Integrationskonzept der Stadt Bad Honnef

7 Änderung der Satzung der Stadt Bad Honnef über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der Kindertageseinrichtungen, der Kindertagespflege und für den Besuch der Offenen Ganztagsschule (OGS) sowie die Förderung von Kindertagespflege vom 07.07.2016, zuletzt geändert durch Satzung vom 10.10.2017.

8 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bad Honnef über die Entwässerung von Grundstücken (Entwässerungssatzung) vom 18.12.2017

9 1. Satzung zur Änderung der der Stadt Bad Honnef über die  Erhebung von Entgelten für die öffentlichen Abwasserbeseitigungsanlagen) vom 18.12.2017

10 Aufruf zur Europawahl 2019: Für ein starkes und vereintes Europa

In der sich anschließenden nichtöffentlichen Sitzung berät der Rat über die Verpachtung des Inselcafes.

Die Sitzungsunterlagen finden Sie auch unter

https://pv-rat.de/ratsinfo/badhonnef

 

Otto Neuhoff
Bürgermeister